antirassistische initiative berlin


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März 2017 ZAG / Zeitung antirassistischer Gruppen Nummer 73: Berliner Brandstifter

März 2017 ZAG/Zeitung antirassistischer Gruppen Nummer 73:  Berliner Brandstifter Schrei lieber "Feuer!"

Vor dem Polizeirevier Dessau sah ich einen Wahlsticker der Grünen an einer Laterne. Darauf ein brennendes Gebäude. Der Spruch war irgendwas wie "wählt uns, sonst gewinnen die Brandstifter". Das ist auch sachlich falsch, denn die Grünen sind immerhin verantwortlich für den größten Polizeieinsatz überhaupt gegen die Asylrechtsbewegung um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Irgendwer von der Antifa hatte das Ding dann zerkratzt und seinen eigenen Sticker darunter geklebt. Frisst der Antirassismus sich jetzt endlich selbst? -- weiterlesen

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Die ZAG ist eine linke, anti­rassis­tische Zeit­schrift, die von der Anti­rassis­tischen Initia­tive Berlin (ARI) heraus­gege­ben wird und seit 1991 erscheint. Die Redaktion begreift Rassis­mus nicht als indivi­duelles Problem von ein paar fehl­gelei­teten Jugend­lichen, sondern als Unter­drückungs­instru­ment, das aus der Mitte der Gesell­schaft kommt. Ent­sprech­end weit gefächert sind die Schwer­punkt­setz­ungen zu Anti­rassismus in den jewei­ligen Aus­gaben der ZAG. Als anti­rassistische Zeit­schrift thema­tisiert die ZAG Rassis­mus und Anti­semi­tismus in allen gesell­schaft­lichen Berei­chen.

Inhaltsverzeichnis -- Homepage der ZAG/Zeitung antirassistischer Gruppen -- ZAG - CALL FOR PAPERS Ausgabe 74/2014

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Gedenkkundgebung für Nguyen Van Tu: gegen rassistische Gewalt - damals wie heute!
Montag, 24. April 2017 | 17 Uhr | Brodowiner Ring 8, Berlin-Marzahn

Nguyen Van Tu lebte ab 1987 als Vertragsarbeiter in der DDR. Am 24. April 1992 wurde er in Berlin-Marzahn am Brodowiner Ring von einem Neonazi erstochen. Damals fand ein Trauermarsch mit ca. 2.000 Teilnehmer_innen statt. 25 Jahre danach ist seine Geschichte in der Öffentlichkeit weitgehend in Vergessenheit geraten. Auch heute sind rassistische Übergriffe auf Menschen of Color und ihre Unterkünfte alltäglich. Genauso wie damals kämpfen heute viele Menschen um einen Aufenthaltsstatus und um Schutz vor Gewalt. Am 25. Todestag möchten wir an Nguyen Van Tu erinnern.

im Anschluss:
Podiumsveranstaltung: Die 90er Jahre - Rassismus und Widerstand
24. April | 18 Uhr | Jugendzentrum Anna Landsberger, Prötzeler Ring 13, Berlin-Marzahn

Mit dem Ende der DDR verloren auch die sogenannten Vertragsarbeiter_innen ihren Aufenthaltsstatus, darunter viele Vietnames_innen. Dagegen formierte sich ein Widerstand, in dem für ihr Bleiberecht und Arbeit gekämpft wurde. Neben der Bedrohung durch staatliche Abschiebepolitk waren sie Ziel von massiver rassistischer Gewalt: von Seiten der Polizei, als auch durch Rassist_innen und Neonazis. Über die Geschichte und die Situtation mehr als 25 Jahre danach sprechen Zeitzeug_innen der "Vereinigung der Vietnamesen in Berlin und Brandenburg", Tamara Hentschel, Mai-Phuong Kollath & DanThy Nguyen.

veranstaltet von: ReachOut Berlin // Bündnis gegen Rassismus // AKMH // VVN BdA // Vereinigung der Vietnamesen Berlin und Brandenburg // Reistrommel e.V. // AStA ASH // NEA // Antirassistische Initiative

Flyer zum Download: http://akmh.blogsport.eu/gedenken/nguyn-vn-tu-24-april-2017

Rassismus: angeklagt
10. - 14. Mai 2017 | Tribunal "NSU-Komplex auflösen" | Köln-Mülheim

Was ist der NSU-Komplex?

Er ist größer als drei Nazis, die mordend durch die Republik zogen. Man addiere ihre versteckten und gedeckten Mittäter_innen und Unterstützer_innen aus der rechten Szene und aus dem Verfassungsschutz, rassistisch ermittelnde Polizeibehörden, hetzende Medien, Politiker_innen und einen Justizapparat, die eine lückenlose Aufklärung verhindern. Und selbst ihre Summe ist nur ein Teil der Antwort, denn die rassistische Spaltung geht mitten durch die Gesellschaft. Rassismus ist ein System, an dem alle partizipieren - deswegen nennen wir es strukturellen Rassismus. Die Morde an neun Migranten und die Bombenanschläge des NSU sind aufgrund dieser gesellschaftlichen Struktur erst ermöglicht worden.

Der NSU ist kein Einzelphänomen, er ist Teil einer Geschichte des Rassismus in Deutschland. Sie besitzt eine Kontinuität in den zahllosen Opfern rassistischer Gewalt der letzten Jahre und Jahrzehnte. Die Geschichte geht auch heute weiter mit brennenden Flüchtlingsunterkünften, mit täglichen Angriffen und Ausgrenzungen von eingesessenen Migrant_innen, Refugees, Schwarzen und Rom_nija. -- weiterlesen

nsu-tribunal.de -- kontakt@nsu-tribunal.de -- Programm

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Kompass-Newsletter Nr. 58 - April 2017

Seit März 2012 verschickt http://kompass.antira.info/ (Antira-Kompass | Plattform der Antirassistischen Bewegung) einen monatlichen Newsletter mit aktuellen Informationen und Terminen. Themen des aktuellen Newsletter Nr. 58 - April 2017:

+++ 8.4. in Berlin: Take back the future - International Roma Day +++ 7./8./9.4. in Hamburg: Vorbereitungskonferenz gegen den G20 +++ 14.-17. April: Aktionstage an der französisch-italienischen Grenze +++ 18.4. in Ungarn: Transnationale Demo an der Grenze/Röszke 11 Solidarität +++ 22.4. in Athen: City Plaza Geburtstag/Räumung besetzter Häuser +++ Zentrales Mittelmeer: Report Alarm Phone, Statements der zivilen Rettungsschiffe +++ Kämpfe gegen Dublin Verordnung +++ 5.-7.5. in Osnabrück: Kritnet Tagung mit Solidarischer Stadt +++ 6./7.5. in Bielefeld: Get Together4 We'll Come United +++ 13. Mai in Pforzheim: landesweite Demo gegen Abschiebehaft +++ Lesetip: "So schaffen wir das" +++ Rückblicke: 8.3. Global Womens Strike, 18.3. Transnationaler Aktionstag gegen das Grenzregime, 31.3. Protest vor der Tunesischen Botschaft in Berlin +++ Ausblicke: 17.-21. Mai 2017 in Köln: NSU Tribunal; 10.-14.6. in Dresden: JoG gegen IMK; 19.-25. Juni 2017 in Kassel: Documenta - 20 Jahre kein mensch ist illegal; 16. September 2017 in Berlin: Großdemo We'll Come United; 6.-8. Oktober 2017 in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise +++

Kompass Newsletter April 2017 weiterlesen als PDF

Last Issue available in English: Kompass-Newsletter No. 58 - April 2017 in English
Newsletter No. 57 - Février 2017 en francais

Zur Homepage des Antira-Kompass | Plattform der Antirassistischen Bewegung
Wenn ihr den monatlichen Newsletter per E-Mail bekommen wollt,
dann schreibt eine Nachricht an kompass-notify@antira.info!

Third issue of "Daily Resistance" (22. Dezember 2016) english french arabic german farsi urdu kurdish (sorani)
The second issue of "Daily Resistance" is out! (13. Juni 2016) pdf
Daily Resistance Newspaper first issue (9. März 2016) pdf

oplatz-newspaper A newspaper published and written by people, so-called refugees, who don't accept their disfranchisement by the German state. They write about their fight and share their opinions to reach out to people who are in the same situation.

We are very interested in your opinion, in your ideas and your criticism, too. Please get in touch: dailyresistance@oplatz.net

The authors and publishers are actively fighting against the criminal German state and the establishment suiting themselves. You can join and contribute to the newspaper as an author or join as translater, lecturer, editor, photographer, distributer, … get in contact with us.

http://dailyresistance.oplatz.net/

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War Rassismus das Motiv? 5 Jahre Ungewissheit - Wir fordern Konsequenzen!
Mittwoch, 5. April 2017 | 18.30 Uhr | Kundgebung und feierlichen Grundsteinlegung für einen Gedenkort für Burak Bektaş, Rudower Str./Möwenweg (U Britz-Süd)

5 Jahre Ungewissheit

Burak Bektaş wurde am 5. April 2012 in Berlin-Neukölln von einem Unbekannten ermordet, zwei seiner Freunde wurden lebensgefährlich verletzt. Sie standen gegenüber des Krankenhaus Neukölln und unterhielten sich, als ein unbekannter weißer Mann gezielt auf die Gruppe Jugendlicher mit sogenanntem Migrationshintergrund zuging und mehrere Schüsse auf sie abfeuerte: Völlig unvermittelt und wortlos schoss er und entfernte sich langsam vom Tatort. Die Überlebenden hatten den Täter noch nie zuvor gesehen. Sie beschreiben die Tat als Hinrichtung auf offener Straße. Ein Vorgang, den wir von den Morden des NSU kennen: Weißer Mann schießt wortlos und ohne Vorwarnung auf Migranten. War der Mordanschlag auf Burak und seine Freunde eine NSU-Nachahmungstat? War der Mörder ein Rassist? Viele Fragen, keine Antworten.

Fünf Jahre nach dem Mordanschlag auf Burak Bektaş und seine Freunde
- gibt es immer noch keine Gewissheit für die Angehörigen
- hat die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungsergebnisse vorzuweisen
- wird Rassismus und ein rechtes Tatmotiv nicht ausreichend untersucht
- werden keine Lehren aus den Ermittlungen zum NSU gezogen
- herrscht weiterhin große Verunsicherung auf den Straßen Neuköllns - vor allem unter Jugendlichen, die von Rassismus betroffen sind
- bleibt der Mord an Burak kein Einzelfall: In Berlin gibt es mehrere unaufgeklärte Tötungsfälle, bei denen ein rechtes/rassistisches Motiv möglich ist -- weiterlesen

weitere Infos: burak.blogsport.de -- www.gedenkort-fuer-burak.org -- www.facebook.com/Burak.unvergessen

5. Jahrestag des Mordes an Burak Bektaş
Mittwoch, 5. April 2017 | 10 Uhr | Pressegespräch: Bilanz zum 5. Jahrestag des Mordes an Burak Bektaş, Rathaus Neukölln Raum A461

mit:
MELEK BEKTAŞ, Mutter von Burak
OGÜN PARLAYAN, Anwalt der Familie Bektaş
ULRIKE SCHMIDT, Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş

Am 5. April 2012 wurde Burak Bektaş (22) in Berlin-Neukölln ermordet, zwei seiner Freunde schwer verletzt. Seit nunmehr fünf Jahren fordern die Angehörigen von Burak eine Aufklärung dieses Mordes und die Beantwortung der vielen offenen Fragen.

Bereits am 11. Januar 2016 richtete sich Familie Bektaş mit ihren Anwälten an die Öffentlichkeit. Sie übten massive Kritik an den Ermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft und der Polizei, da zu wenig in Richtung eines rassistischen Tatmotivs ermittelt wurde. Konsequenzen aus dem Versagen der Ermittlungsbehörden beim rechten Terrornetzwerk "NSU" scheinen nicht gezogen worden zu sein.

Heute - 5 Jahre nach dem Mord an Burak - zieht die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş gemeinsam mit Familie Bektaş und deren Anwälten Bilanz und fordert politische Konsequenzen aus dem neuerlichen Behördenversagen. Die bisherigen Bemühungen von Politik, Staatsanwaltschaft und Polizei müssen sich einer unabhängigen kritischen Überprüfung stellen und die Ermittlungen müssen neu aufgerollt werden.

im RATHAUS NEUKÖLLN, Raum A 461 : Eingang rechts neben der Treppe, mit Fahrstuhl in 4. OG, dort erste Tür rechts.

Internationaler Aktionstag gegen das europäische Grenzregime:
BERLIN ABSCHIEBEFREI - GRENZENLOS SOLIDARISCH
Samstag, 18. März 2017 | 12 Uhr | Demonstration am Flughafen Schönefeld

Der Flughafen Berlin-Schönfeld ist nicht nur ein wichtiges Verkehrskreuz der Hauptstadt, sondern auch ein Knotenpunkt des europäischen Grenzregimes. Aktuell werden zwei Mal pro Monat Maschinen gechartert, um Menschen in die West-Balkan-Staaten abzuschieben, die vor gut einem Jahr zu so genannten sicheren Drittstaaten erklärt wurden. In den kommenden Monaten droht eine massive Zunahme der Abschiebepraxis: Tausende Afghanen sollen in ein vom Krieg zerstörtes und immer noch von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägtes Land zurückgeschickt werden. Und Angela Merkel ruft mit ihrem "16-Punkte-Plan" zu einer "nationalen Kraftanstrengung" für mehr Abschiebungen auf und plant, zentrale "Ausreisezentren", bei denen es sich letztlich um Gefängnisse handelt, in der Nähe von Flughäfen einzurichten.

Wir stellen uns gegen diese Abschottungspolitik: Wir wollen nicht, dass Menschen wie Schwerverbrecher behandelt werden, indem sie von der Polizei abgeführt, aus ihren Familien und Freundeskreisen gerissen und in Flughäfen gesammelt werden - um sie dann, wenige Stunden später, zum Beispiel in Afghanistan, an einem der gefährlichsten Orte der Welt, einfach abzuladen. Statt Geflüchtete anhand von "guter" und "schlechter" Bleibeperspektive, anhand von Nationalitäten, Fluchtgründen oder ökonomischer Verwertbarkeit zu unterteilen, brauchen wir einen gemeinsamen Kampf gegen die rassistische Spaltung! Statt Angst und Hass zu schüren brauchen wir eine Politik der Solidarität, die das Recht auf ein gutes Leben für alle einfordert!

Am 18. März werden wir am Flughafen Schönefeld für unsere Vision eines Berlins demonstrieren, in dem Migration keine Bedrohung ist, -- weiterlesen

FÜR DAS RECHT ZU KOMMEN, ZU BLEIBEN UND ZU GEHEN!
GLEICHE SOZIALE RECHTE FÜR ALLE!

Quelle: Facebook Event

jeden Montag | 18:30 Uhr | NoBärgida - Gemeinsam gegen Rassismus, Berlin, Washingtonplatz /Hbf

no-baergida Jede Woche gibt es in Berlin einen Pegida-Aufmarsch. Ihre Anhänger_innen nennen sich Bärgida.

Treffpunkt des Aktionsbündnis #NOBÄRGIDA ist der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) um 18.30 Uhr. Die Rassist_innen, Nazi-Hooligans und Flüchtlingsfeinde von Bärgida versammeln sich ebenso um 18.30 Uhr am selben Ort.

Aktuelle Infos können auf Twitter über den Hashtag #nobärgida nachverfolgt werden.

weitere Infos: nobaergida.blogspot / nobaergida facebook -- türkçe

Internationaler Tag gegen Rassismus
Dienstag, 21. März 2017 | 18 Uhr | Veranstaltung: Rassismus geht uns alle an! Erinnerst du dich?

Ort: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung Sebastianstr. 21, 10179 Berlin
Veranstalter: Berlin-Brandenburg Türkiye Toplumu / Türkischer Bund Berlin-Brandenburg, Initiative für die Aufklärung es Mordes an Burak Bektaş

Filmvorführung und Diskussion anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus und des 5. Jahres des Mordes an Burak mit Vertreter*innen der Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş und des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg (TBB) sowie dem Filmbeitrag "Erinnerst du dich?" in Kooperation mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich Böll Stiftung.

Der Film: "Erinnerst du dich?"
26 min, 2016.

Der Film zeigt die Recherche Berliner Jugendlicher zu den Hintergründen des Mordes an Burak Bektaş. Durch selbst entwickelte Texte, inszenierte Szene sowie einem selbst kreierten Soundtrack verbinden die Jugendlichen die Rechercheergebnisse mit ihren eigenen Lebenserfahrungen. Dabei erörtern sie grundsätzliche gesellschaftspolitische und philosophische Fragen.

Facebook Event

Aufruf der Burak Initiative zur Demonstration durch Rudow gegen Rassismus und Nazigewalt
Samstag, 25. März 2017 | 15 Uhr | U-Bhf. Rudow (Berlin-Neukölln)

Im Vorfeld des 5. Jahrestag des Mordes an Burak Bektas rufen wir gemeinsam mit vielen anderen Initiativen zu einer großen Demonstration am 25. März in Rudow auf. Anlässlich der momentanen Eskalation neonazistischer Gewalt in Neukölln ist der Kampf für eine solidarische Gesellschaft mehr als nötig. Vor fünf Jahren wurde Burak Bektas von einem Unbekannten ermordet, ein rassistisches Motiv erscheint uns naheliegend. Der Mord fand 2012 statt inmitten in einer massiven Nazi-Angriffswelle in Neukölln, deren Höhepunkte Angriffe auf ein Wohnhaus in der Hufeisensiedlung, sowie Brandanschläge aufs Anton-Schmaus-Haus waren, bei welchen dieses nahezu zerstört wurde. Wenige Stunden vor dem Mord an Burak fielen stadtbekannte Neonazis am Ort des Mordes bei einer antifaschistischen Veranstaltung auf. Damals wie heute produziert ein gesellschaftlicher Rassismus gepaart mit Angriffen von Neonazis ein Klima, in welchem rassistische Morde stattfinden können. Deswegen sagen wir: Keine weiteren Morde! Und rufen euch auf, auf die Straßen zu gehen für eine solidarische Gesellschaft.

Jetzt erst recht! Offensiv gegen Nazigewalt und Rassismus - Solidarität mit den Angegriffenen!

Infos: http://neukoelln.blogsport.de
burak.blogsport.de -- www.gedenkort-fuer-burak.org -- www.facebook.com/Burak.unvergessen

Internationaler Tag gegen Polizeigewalt: Hilfe- unsere Polizei tötet! Angehörige und Freunde erzählen
Mittwoch, 15. März 2017 | 19 Uhr | Veranstaltung: Aquarium neben dem Südblock am Kottbusser Tor

Wir von der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) rufen dazu auf, am 15. März, dem Internationalen Tag gegen Polizeigewalt gemeinsam den Menschen zu gedenken, die in Deutschland von der Polizei ermordet wurden und das Thema rassistische Polizeigewalt an die Öffentlichkeit zu bringen.

Am Internationalen Tag gegen Polizeigewalt gedenken wir:
* Hussan Fadl, der im Alter von 29 Jahren am 27.09.16 von der Polizei in der Kruppstraße in Moabit von hinten erschossen wurde. Slieman Hamade, der mit 32 Jahren am 28.02.2010 in Handschellen fixiert infolge eines Pfeffersprayeinsatzes in Schöneberg erstickte.
* Dennis Jockel, der mit 29 Jahren am 31.12.2008 in Neuruppin im Auto sitzend von der Polizei erschossen wurde.
* Oury Jalloh, der im Alter von 37 Jahren am 07.01.2005 in einer Dessauer Gefängniszelle an eine feuerfesten Matratze gekettet lebendig verbrannte. -- weiterlesen

Informationen über: KOP Berlin -- 0179 544 17 90 -- info@kop-berlin.de -- www.kop-berlin.de

11. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen und Schwarzen Opfer von Versklavung, Versklavungshandel, Kolonialismus und rassistischer Gewalt.
Samstag, 25. Februar 2017 | 11 Uhr | Treffpunkt: Wilhelmstraße 92 in Berlin-Mitte

AUFRUF: Solidarität mit den Ovaherero und Nama!

Das Komitee für ein afrikanisches Denkmal in Berlin (KADIB) veranstaltet am 25. Februar 2017 ab 11 Uhr (Treffpunkt Wilhelmstraße 92 in Berlin-Mitte) den 11. Gedenkmarsch für die afrikanischen und Schwarzen Opfer von Versklavung, Versklavungshandel, Kolonialismus und rassistischer Gewalt. Der Gedenkmarsch wurde ins Leben gerufen, um der Forderung nach Anerkennung der Verbrechen gegen afrikanische und Schwarze Menschen Nachdruck zu verleihen und um ihren Widerstand zu würdigen.

Als Datum für den jährlichen Gedenkmarsch haben wir - in Erinnerung an das Ende der berüchtigten Berliner Afrika-Konferenz (26.02.1885) - den letzten Sonnabend im Februar gewählt. Auf der Konferenz besiegelten die damaligen Großmächte - unter Ausschluss afrikanischer Menschen - die koloniale Aufteilung des afrikanischen Kontinents. Mit der Kolonisierung gingen skrupellose Unterdrückung und Ausbeutung, Zwangsarbeit, Folter und Vergewaltigungen, Kunstraub und Kulturzerstörung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermorde auf dem afrikanischen Kontinent einher.

Im Zuge der Kolonisierung Afrikas wurden mehr als 30 Millionen Menschen Opfer dieser Verbrechen. -- weiterlesen

Pressemitteilung der Antirassistischen Initiative Berlin (23. Februar 2017)
Berliner Polizei erklärt Rechtwidrigkeit der Zensur des Satzes "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand"

Zensur NSU-Wandbild - Prozeß gegen Berliner Polizei am 23.02.2017 Vor der 1. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts fand heute ein Prozess gegen die Berliner Polizei wegen der Zerstörung eines Wandbildes im Jahr 2014 statt. Dieses Wandbild in Berlin-Kreuzberg erinnerte an den NSU-Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße.
Die Polizei ließ den Satz "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand" aus diesem Wandbild entfernen. Der Kläger beantragte die Wiederherstellung des Wandbildes durch die Polizei.

Während der Verhandlung erklärte der Prozessbevollmächtigte der Berliner Polizei, dass die Entfernung des Satzes "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand" rechtswidrig war.

Zunächst führte der Vertreter der Polizei Unwissenheit innerhalb der großen Organsiation "Berliner Polizei" als mögliche Motivation des Beamten für die rechtswidrige Tat an. Er wurde aber von Anna Luczak, der Anwältin des Klägers, darauf hingewiesen, dass derselbe Beamte bereits einige Monate zuvor gegen die Äußerung dieses Satzes vorgegangen war. In diesem Fall der Beschlagnahme einer Lautsprecheranlage wurde die Rechtswidrigkeit gerichtlich festgestellt.
Ihm war also bekannt, dass der Satz "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand" keine Straftat, sondern eine zulässige Meinungsäußerung darstellt. -- weiterlesen

weitere Informationen: PM vom 20.02.2017 "Zensur NSU-Wandbild - Prozess gegen Berliner Polizei" / Wandbild Zensur / umbruch-bildarchiv.de

Pressemitteilung der Antirassistischen Initiative Berlin (20. Februar 2017)
Zensur NSU-Wandbild - Prozess gegen Berliner Polizei am 23.02.2017

Zensur NSU-Wandbild - Prozess gegen Berliner Polizei am 23.02.2017 Vor dem Verwaltungsgericht in Moabit, Kirchstrasse 7, findet am Donnerstag, dem 23.2.2017 um 10 Uhr ein Prozess gegen die Berliner Polizei wegen der Zerstörung eines Wandbildes im Jahr 2014 statt. Dieses Wandbild in Berlin-Kreuzberg erinnerte an den NSU-Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße. Die Polizei zensierte dieses Bild, indem sie den Satz "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand" rechtswidrig herausschneiden ließ. Ziel der Klage ist, dass die Berliner Polizei dieses Wandbild wiederherstellt, da sie mit ihrer Zensurmaßnahme die Meinungsfreiheit der Plakatmacher*innen verletzte.

Hintergrund:
Am 3.6.2014 wurde zum 10. Jahrestages des NSU-Nagelbombenanschlags an der Haus­wand Oranienstr. 1/Manteuffelstr. 42 ein 3 mal 6 Meter großes Wandbild angebracht, in Solidarität mit den Überlebenden des Anschlags in der Kölner Keupstraße. Es war in Türkis und Dunkelblau gehalten, zeigte ein Straßenschild mit der Aufschrift "Keupstraße" und ein daran lehnendes Fahrrad. Auf dem Wandbild stand: -- weiterlesen

Pressemitteilung zum Prozess vom 23.02.2017

Abschiebestopp nach Afghanistan jetzt!
Samstag, 11. Februar 2017 | 13 Uhr | Brandenburger Tor

Seit Dezember 2016 werden vom deutschen Staat Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. Die Menschen werden aus ihrem Leben in Deutschland gerissen und an einem der gefährlichsten Orte der Welt abgesetzt. Afghanistan ist nicht sicher. Nirgends und für niemanden. In Afghanistan herrscht Krieg.

An vielen Orten Deutschlands regt sich Widerstand gegen diese inhumanen Abschiebungen. Das ist dringend nötig! Deshalb werden wir am 11. Februar 2017 gemeinsam in vielen Städten auf die Straße gehen. Auch in Berlin. Lasst uns nicht hinnehmen, dass die Rechte von Geflüchteten brutal missachtet werden! Kommt zur Demo und bringt eure Freund*innen mit!

Wir wehren uns gegen Abschiebungen! Afghanistan ist nicht sicher! Für einen sofortigen Abschiebestopp! Für ein solidarisches, vielfältiges, migrantisches Berlin!
Berliner Bündnis gegen Abschiebungen nach Afghanistan ( Facebook) -- weiterlesen

Mobi-Material (Poster + Flyer) gibt es an zwei Orten: Kreuzberg: Buchhandlung Oh*21, Oranienstraße 21, 10999 Berlin
Moabit: Beratungs- und Betreuungszentrum, Turmstraße 72, 4. Etage, 10551 Berlin
Wir freuen uns, wenn ihr mithelft die Sachen unter die Menschen zu bringen!

Berlin sagt NEIN! zu Abschiebungen nach Afghanistan!

Wir sind Malier_innen!!! Wir sind Afrikaner_innen !!!!!! Schluss mit der Abschiebung unserer Brüder und Schwestern und mit der Unterzeichnung von Reisedokumenten für Abschiebungen!
Dienstag, 31. Januar 2017 | 14 Uhr | Protestkundgebung vor der malischen Botschaft in Berlin Treffpunkt 13:45 Adenauerplatz (U 7)

Liebe Freundinnen und Freunde,
die Verhältnisse zwingen uns dazu, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, ohne die Politiker_innen, die nur an ihren eigenen Kopf und ihre Brieftasche denken. Sie haben mit unaufhörlichen Lügen unser Ver­trauen missbraucht. Unsere malische Staatsführung, der Präsident, der Minister und der Botschafter, sie alle haben uns betrogen. Unser Leben und unsere Ansichten zählen überhaupt nichts für diese Leute. Das einzige, was zählt ist Geld. Sie nutzen uns aus, um ihre eigenen Interessen zu befriedigen. Angesichts von all dem, was in unserem Land passiert, sehen wir uns verpflichtet, uns gegen diese korrupten Führungspersonen zu erhe­ben, die sich "Patriot_innen" nennen.

Wir rufen alle malischen und afrikanischen Brüder und Schwestern auf zu einer Demonstration am 31. Januar vor der malischen Botschaft.

Die wichtigsten Ziele dieser Demo sind: Schluss mit Menschenhandel. -- Rücktritt des Botschafters, ohne wenn und aber!! -- Schluss mit Abschiebungen!! -- weiterlesen

Quelle: Flugblatt von afrique-europe-interact

Erneuter Brandanschlag in Britz und Rudow. Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus
Samstag, 28. Januar 2017 | 15 Uhr | Hufeisentreppe, Fritz-Reuter-Alle 48 (zwischen U-Bhf. Blaschko- und Parchimer-Allee.

In der Nacht zum Montag dem 23. Januar 2017 hat vermutlich die rechte Szene zwei Brandanschläge auf bekannte Neuköllner Gewerkschafter / Antifaschisten ausgeübt. Die Polizei geht von einem politisch motivierten Tatmotiv aus. Betroffen sind der Gewerkschafter und IG Metall-Funktionär Detlef Fendt aus der Hufeisensiedlung und der Rudower Buchhändler Heinz J. Ostermann.

Diese Anschläge ähneln in frappierender Weise den acht Angriffen, die in den letzten vier Wochen in Neukölln von der "Rechten Szene" geführt wurden. Sie weisen auf einen identischen Täterkreis hin. Offensichtlich hat das gescheiterte NPD Verbot die gewaltorientierten Kräfte in Neukölln enthemmt und ermutigt, mit terroristischen Mitteln Angst und Einschüchterung in der Zivilgesellschaft zu verbreiten. Detlef Fendt und Heinz J. Ostermann erklären übereinstimmend: "Damit werden sie bei uns keinen Erfolg haben!"

Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen. Beweisen wir den rechten Gewalttätern, dass wir uns nicht einschüchtern lassen. Zeigen wir Gesicht gegen die Feinde der Demokratie.

Gemeinsam rufen auf: IG Metall-Geschäftsstelle Berlin, IG Metall-Bildungszentrum Berlin, ver.di, Landesbezirk Berlin-Brandenburg, ver.di, Bezirk Berlin, DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg, DGB Kreisverband Neukölln, SPD Neukölln, Bündnis 90/die Grünen Neukölln, Die Linke Neukölln, Die Falken Neukölln, Bündnis Neukölln, Anwohner*inneninitiative Hufeisern gegen Rechts, Galerie Olga Benario, Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus, Berliner VVN-BdA

Rechter Brandanschlag in der Hufeisensiedlung - Solidarität mit Mirjam Blumenthal und ihrer Familie
Donnerstag, 19. Januar 2017 | 17.30 Uhr | Solidarität zeigen: 15 Min in der Miningstraße (Eingang zum Spielplatz), Britz (U Blaschkoallee).

Am Samstag, dem 14. Januar 2017, wurde gegen 2 Uhr nachts das Auto der Neuköllner DGB-Kreisverbandsvorsitzenden, SPD-.Abgeordneten in der Neuköllner BVV und Gruppenleiterin der Neuköllner Falken in Brand gesetzt. Die Polizei geht von einem politisch motivierten Anschlag aus. Zuletzt hatten Rechtsradikale vermehrt zu Gewalt gegen linke Einrichtungen aufgerufen.

Für einen rechten Anschlag sprechen mehrere Indizien:
* Mirjam Blumenthal hat sich gerade in Britz offensiv und aktiv an Aktionen gegen die NPD und anderen rechtsorientierten Gruppierungen und Parteien beteiligt.
* Die Neuköllner Falken sind in der Vergangenheit immer wieder ein Angriffsziel der Rechtsextremisten gewesen. Auf ihr Haus in Britz-Süd wurden bereits mehrere Brandanschläge verübt.
* Im Oktober 2016 wurde ein von der Methode identischer Brandanschlag auf das Auto der Geschäftsführerin des Neuköllner Kreisverbandes der Falken ausgeübt.
* In den letzten beiden Dezemberwochen fanden in Neukölln 5 Anschläge gegen 2 Privatwohnungen, eine Gaststätte, einen Buchladen und ein kirchliches Gemeindehaus statt, bei denen gesprühte rechte Symbole und Drohungen auf den Täterkreis hinweisen. -- weiterlesen

Pressemitteilung der Antirassistischen Initiative Berlin (10. Januar 2017)
Der rassistischen Polizeiselektion in der Kölner Silvesternacht müssen politische Konsequenzen folgen

Die Antirassistische Initiative e.V. verurteilt aufs Schärfste die rassistischen Aussonderungen von Besucher*innen der Domplatte in der Silvesternacht und deren Verunglimpfung durch die Kölner Polizei und fordert Konsequenzen für die Verantwortlichen. In der Nacht vom 31. Dezember zum 1. Januar 2017 sperrte die Kölner Polizei den Bereich des Kölner Hauptbahnhofes und der Domplatte weitläufig ab. Menschen, die zu den üblichen Silvesterfeiern strömten, wurden nach ihrem Aussehen und ihrer Hautfarbe in verschiedene Gruppen unterteilt. Wer von den Polizist*innen als weiß eingeordnet wurde, durfte den linken Ausgang des Bahnhofs nutzen und unkontrolliert in den Feierbereich gelangen, wer jedoch männlich war und dunkle Haare oder dunkle Hautfarbe hatte, wurde ausgesondert und auf den rechten Ausgang verwiesen. Dort hielt die Polizei nicht-weiße Menschen stundenlang fest, kesselte sie ein, kontrollierte sie und beraubte sie ihrer Bürgerrechte. Als Krönung beleidigte sie sie rassistisch. -- weiterlesen

Remember Mahmud Azhar!
Samstag, 7. Januar 2017 | 14 Uhr | Mahnwache, 12207 Berlin Lichterfelde Süd, Ostpreußendamm 111

mahmud_azhar "An Mahmud Azhar erinnert sich an der Freien Universität heute fast niemand mehr. [...] Es besteht eine unabdingbare Notwendigkeit das zu ändern und den unerträglichen Zuständen, die dieses Vergessen möglich gemacht haben, offensiv zu begegnen."

Am 7. Januar jährt sich der rassistische Angriff auf den in Pakistan geborenen FU-Studenten Mahmud Azhar, an dessen unmittelbaren Folgen er in der Nacht zum 6. März 1990 verstarb, zum 27. Mal. Zum Zeitpunkt seines Todes war er 40 Jahre alt. Im Mai desselben Jahres hätte er seine Promotion abgeschlossen.

Wir, die Initiative in Gedenken an Mahmud Azhar und der AStA FU, rufen zu einer Mahnwache am Ostpreußendamm auf, um des rassistischen Mordes an Mahmud Azhar und all den anderen Opfern rassistischer und faschistischer Gewalt zu gedenken.

Kein Vergeben, Kein Vergessen! Für ein Ende der rassistischen Gewalt!

Über den Mord an Mahmud Azhar: https://www.astafu.de/content/remember-mahmud-azhar

KAMPAGNE 7. Januar 2017 gegen das #Verbrennen - #Vertuschen - #Verschweigen - #Verfolgen
Samstag, 7. Januar 2017 | Demonstration in Dessau-Rosslau

oury-jalloh OURY JALLOH: #Kein Einzelfall!
DAS WAR MORD! - #Keine Einzeltäter!

Der 7. Januar 2017 und damit das Gedenken zum 12. Todestag von OURY JALLOH, der von Polizisten erst seiner Freiheit, dann seiner Handlungsfähigkeit und schließlich auf bestialische Weise seines Lebens beraubt wurde, wird im nächsten Jahr an einem Sonnabend stattfinden!

Die Polizei von Dessau-Roßlau hat Oury Jalloh am 7. Januar 2005 erst rechtswidrig fest- und dann weiterführend rechtswidrig in Gewahrsam genommen, ihn dann an allen vier Extremitäten auf eine feuerfeste Matratze in der gefliesten Gewahrsamszelle Nr. 5 fixiert und ihn bis zur Unkenntlichkeit verbrannt ... -- weiterlesen

Mehr Informationen und jede Menge Infomaterial auf https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/

TERMINE/VERANSTALTUNGEN/AKTIVITÄTEN (2016 und früher)

findet ihr HIER

Die alte ARI-Webseite (2008 und früher)

findet ihr HIER